Stadtrecht
I. Gemeindeverfassung und allgemeine Verwaltung
- Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts (GdeVerfRS)
- Satzung über die öffentliche Bekanntmachung in ortsüblicher Weise im Bereich der Stadt Weiden i.d.OPf. (Bekanntmachungssatzung)
- Sparkassensatzung
- Satzung des "Zweckverbandes Sparkasse Oberpfalz Nord"
- Satzung des Stadtjugendamtes Weiden i.d.OPf. (StadtjugendamtsS)
- Satzung über die Kommunalstatistik der Stadt Weiden i.d.OPf. (StatS)
- Satzung über die Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt Weiden i.d.OPf. - Informationsfreiheitssatzung (InfoS)
II. Öffentliche Sicherheit und Ordnung
1. Feuersicherheit
- Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Weiden i.d.OPf.
- Satzung über Aufwendungsersatz und Gebühren für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Weiden i.d.OPf.
- Anlage zur Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Weiden i.d.OPf. Verzeichnis der Pauschalsätze für Leistungen (Aufwendungsersatz)
2. Öffentliche Gesundheit
- Verordnung über das Wasserschutzgebiet für die öffentliche Wasserversorgung der Stadt Weiden i.d.OPf.
- Verbandssatzung des Zweckverbandes für Tierkörperbeseitigung Nordbayern (TBN)
- Verordnung der Stadt Weiden i.d.OPf. über das freie Umherlaufen von Hunden (Hundeanleinverordnung - HAV)
3. Öffentliche Reinlichkeit
- Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter
- Anlage zu § 5 Buchst. a der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter
- Satzung über die Straßenreinigung (StraßenreinigungsS)
- Anlage zu § 2 Abs. 2 der StraßenreinigungsS (Straßenverzeichnis)
- Satzung für die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr
- Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Weiden i.d.OPf. (Abfallwirtschaftssatzung)
- Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgungseinrichtung der Stadt Weiden i.d.OPf.
- Anlage zur Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgungseinrichtung der Stadt Weiden i.d.OPf.
- Satzung des Zweckverbandes Müllverwertung Schwandorf für die Benutzung seiner Abfallentsorgungsanlagen
- Anlage zu § 2 Abs. 1 Satz 3 der vorgenannten Satzung
- Verbandssatzung des Zweckverbandes Müllverwertung Schwandorf
- Satzung des Zweckverbandes Müllverwertung Schwandorf über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis des Zweckverbandes Müllverwertung Schwandorf
- Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung des Kommunalunternehmens Stadtwerke Weiden i.d.OPf. Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Weiden i.d.OPf. (Entwässerungssatzung - EWS)
- Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung des Kommunalunternehmens Stadtwerke Weiden i.d.OPf. Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Weiden i.d.OPf. (BGS/EWS)
- Satzung für die Erhebung einer Kommunalabgabe zur Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleiter
4. Öffentliche Verkehrsflächen
- Satzung über die Benennung der öffentlichen Verkehrsflächen und die Nummerierung der Gebäude im Stadtkreis Weiden i.d.OPf. (Straßennamen- und Hausnummernsatzung)
- Verordnung über die Parkgebühren im Gebiet der Stadt Weiden i.d.OPf.
- Satzung über die Benutzung öffentlichen gemeindlichen Verkehrsgrundes (Sondernutzungssatzung)
- Gebührenverzeichnis gemäß § 11 Abs. 2 der Satzung über die Benutzung öffentlichen gemeindlichen Verkehrsgrundes (Anl. z. SondernutzungsS)
5. Natur- und Umweltschutz
- Gemeindeverordnung zum Schutze von Naturdenkmalen in der Stadt Weiden i.d.OPf.
- Verordnung über den Schutz von Landschaftsteilen im Gebiet der Stadt Weiden i.d.OPf.
- Anlage zu § 2 Abs. 2 der Verordnung über den Schutz von Landschaftsteilen im Gebiet der Stadt Weiden i.d.OPf.
- Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Nasswiese nördlich Neunkirchen"
- Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Feuchtbiotop im Weidingbachtal"
- Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Waldnaabschleife"
- Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Quellgebiet östlich Matzlesrieth"
- Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Almesbachtal"
- Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Hangwald südlich Latsch"
- Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Gehölzbestände nördlich Neunkirchen"
- Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Gehölzbestände bei Mallersricht"
- Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Gehölzbestand im Bachtal westlich Neunkirchen"
- Verordnung über die geschützten Landschaftsbestandteile "2 Feuchtflächen im Waldnaabtal"
- Verordnung über das Naturdenkmal "Quellsumpf bei Muglhof"
- Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Erlenauwaldreste östlich Matzlesrieth"
- Verordnung über den Schutz des Bestandes an Bäumen (Baumschutzverordnung) der Stadt Weiden i.d.OPf.
- Überschwemmungsgebietsverordnung an der Waldnaab auf dem Gemeindegebiet der Stadt Weiden i.d.OPf. von Flusskilometer 101,050 bis Flusskilometer 117,800
- Anlage zur Überschwemmungsgebietsverordnung
III. Gewerbewesen, Märkte und marktähnliche Einrichtungen
- Gemeindeverordnung über den Verkehr mit Taxis in der Stadt Weiden i.d.OPf.
- Verordnung der Stadt Weiden i.d.OPf. über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxis in der Stadt Weiden i.d.OPf. (Taxitarifordnung)
- Verordnung der Stadt Weiden i.d.OPf. über das Volks- und Schützenfest und das Frühlingsfest (Festverordnung)
- Satzung über das Abhalten von Märkten in der Stadt Weiden i.d.OPf. (Marktsatzung)
- Satzung über die Erhebung von Gebühren bei Märkten in der Stadt Weiden i.d.OPf. (Marktgebührensatzung)
- Verordnung über den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen sowie über Ladenschlussregelungen in der Stadt Weiden i.d.OPf.
- Satzung über die Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme des Veterinäramtes der Stadt Weiden i.d.OPf.
IV. Wirtschaftliche Unternehmen
Kommunalunternehmen Stadtwerke Weiden i.d.OPf.
- Unternehmenssatzung für das "Kommunalunternehmen Stadtwerke Weiden i.d.OPf." Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Weiden i.d.OPf.
- Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung des Kommunalunternehmens Stadtwerke Weiden i.d.OPf. Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Weiden i.d.OPf. (Wasserabgabesatzung - WAS)
- Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung des Kommunalunternehmens Stadtwerke Weiden i.d.OPf. Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Weiden i.d.OPf. (BGS/WAS)
Zweckverband zur Wasserversorgnung der Muglhofer Gruppe
- Satzung für die öffentliche Wasserversorgungsanlage des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Muglhofer Gruppe
- Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Muglhofer Gruppe
Verkehrslandeplatz
- Verkehrslandeplatz Benutzungsordnung für den Verkehrslandeplatz Weiden i.d.OPf.
- Anlage "Sicherheitsbestimmungen" zu Teil II Nr. 5 zur Benutzungsordnung für den Verkehrslandeplatz Weiden i.d.OPf.
- Gebührenordnung für den Verkehrslandeplatz Weiden-Latsch
- Anlage 1 - Gebührenbemessung - zu der Gebührenordnung für den Verkehrslandeplatz Weiden-Latsch
- Anlage 2 zu der Gebührenordnung für den Verkehrslandeplatz Weiden- Latsch
V. Kultur
- Satzung zur Verleihung der Max-Reger-Medaille (Max-Reger-MedaillenS) vom 20.02.06
- Satzung für die Bürgermedaille der Stadt Weiden i.d.OPf. (BürgermedaillenS) vom 23.05.77
- Satzung über die Benutzung der Musikschule der Stadt Weiden i.d.OPf.
- Satzung über die Benutzungsgebühren (Schulgeld) für den Besuch der Städt. Musikschule der Stadt Weiden i.d.OPf.
- Satzung über die Bestellung, Rechtsstellung und Aufgaben der Heimatpfleger der Stadt Weiden i.d.OPf.
- Satzung über die Aufgaben und Benutzung des Stadtarchivs Weiden
- Satzung über die Gebühren für die Benutzung des Stadtarchivs Weiden
VI. Sonstige öffentliche Einrichtungen
2. Bäder
- Badeordnung für Freizeitanlage "städt. Freibad" der Stadt Weiden i.d.OPf.
3. Grünanlagen
- Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen der Stadt Weiden i.d.OPf. (Grünanlagensatzung) vom 24.07.78
4. Rettungswesen
- Verbandssatzung f. d. Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Weiden i.d.OPf.
- Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit beim Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Weiden i.d.OPf. vom 13.10.05
5. Regionalbibliothek
- Satzung über die Benutzung der Regionalbibliothek Weiden i.d.OPf. vom 15.12.2014
- Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Regionalbibliothek Weiden i.d.OPf. vom 15.12.2014
6. Kinderhaus "Tohuwabohu"
- Satzung über den Besuch des Kinderhauses "Tohuwabohu" der Stadt Weiden i.d.OPf. vom 18.04.96
- Satzung über die Gebühren für den Besuch des Kinderhauses "Tohuwabohu" der Stadt Weiden i.d.OPf.
7. Städt. Sporthallen und Schulsportplätze
- Satzung über die Benutzung der städtischen Sporthallen und Schulsportplätze vom 13.02.07
- Verordnung der Stadt Weiden i.d.OPf. für die Durchführung von Veranstaltungen in Weidener Sportanlagen (Sportanlagen-Verordnung - SV)
8. Zentraler Omnibusbahnhof (ZOB)
- Benutzungsordnung für den Zentralen Omnibusbahnhof Weiden i.d.OPf. (ZOB)
9. Mehrzweckhalle
- Entgeltregelung für die Mehrzweckhalle der Stadt Weiden i.d.OPf. (Am Langen Steg 17) gemäß Stadtratsbeschluss vom 18.05.2011
10. Großparkplatz Naabwiesen
- Benutzungsordnung für den Großparkplatz "Naabwiesen"
11. Max-Reger-Halle
- Benutzungsordnung für Außenanlage der Max-Reger-Halle
12. Notquartiere
- Satzung über die Benutzung der Notquartiere
- Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Notquartiere
VII. Bau- und Wohnungswesen
- Satzung über besondere Anforderungen an die äußere Gestaltung baulicher Anlagen im Altstadtbereich der Stadt Weiden i.d.OPf. und zum Schutz des historischen Stadtbildes vom 10.03.08 - Baugestaltungssatzung
- Satzung über die Gestaltung von Werbeanlagen und die Genehmigungspflicht in besonders schutzwürdigen Gebieten (Satzung über Werbeanlagen) - Werbeanlagensatzung
- Richtlinien für die Vergabe von Baugrundstücken im Erbbaurecht vom 18.05.92
- Satzung über die Herstellung und Ablösung von Stellplätzen in der Stadt Weiden i.d.OPf. (Stellplatzsatzung - StS)
- Richtlinien für die Bewilligung städt. Haushaltsmittel zur Errichtung oder zum Erwerb von Familien- und Kaufeigenheimen, Eigentums- und Kaufeigentumswohnungen vom 23.06.80 Anmerkung: Derzeit sind Bewilligungen aufgrund Stadtrat-Beschluss Nr. 74 vom 28.07.2014 ausgesetzt.
- Richtlinien für die Bewilligung städt. Mittel zur Förderung des Mietwohnungsbaus
- Außenbereichssatzung "Am Fischerberg" der Stadt Weiden i.d.OPf.
- Satzung der Stadt Weiden i.d.OPf. zur Sicherung von Durchführungsmaßnahmen des Stadtumbaus im Bereich Sebastianstraße
- Satzung der Stadt Weiden i.d.OPf. zur Sicherung von Durchführungsmaßnahmen des Stadtumbaus im Bereich ehem. Bahnbetriebswerk/Bahnhofstraße/Dr.-Seeling-Straße
- Satzung der Stadt Weiden i.d.OPf. zur Sicherung von Durchführungsmaßnahmen des Stadtumbaus im Bereich "Wittgarten-Durchstich"
VIII. Finanzwesen
1. Gemeindeabgaben
- Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Weiden i.d.OPf. (HundesteuerS)
- Satzung der Stadt Weiden i. d. OPf. für die Erhebung des Erschließungsbeitrages (ErschließungsbeitragsS) vom 29.01.19
- Satzung für die Erhebung der Erschließungsbeiträge der Immissionsschutzanlage im Baugebiet "Steinige Äcker" vom 26.11.97
- Satzung für die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die Lärmschutzeinrichtung zwischen dem Baugebiet Schustermooslohe und der BAB A 93 vom 30.07.2013
- Satzung über die Erhebung von Beiträgen zur Deckung des Aufwands für die Herstellung, Anschaffung, Verbesserung oder Erneuerung von Straßen, Wegen, Plätzen, Parkplätzen, Grünanlagen und Kinderspielplätzen (Ausbaubeitragssatzung - ABS -) vom 29. Juli 2008
- Satzung zur Ausdehnung des Geltungsbereiches der Satzung für die Erhebung eines Ausbaubeitrages vom 08.03.85 vom 17.07.03
- Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - 135 c - BauGB
- Anlage zu § 2 Abs. 3 der Satzung der Stadt Weiden i.d.OPf. zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - 135 c BauGB
2. Verwaltungskosten
- Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Stadt Weiden i.d.OPf. (Kostensatzung) vom 18.12.01
- Kommunales Kostenverzeichnis (Anlage zur Kostensatzung gemäß § 2 Abs. 1 KostenS) vom 06.07.81
3. Stiftungen
- Satzung für die Simultane Hospitalstiftung vom 23.12.86
- Satzung für die Protestantische Armen- und Krankenstiftung vom 23.12.86
- Satzung für die Simultane Altalmosenstiftung vom 23.12.86
Anhang
- Geschäftsordnung für den Stadtrat Weiden i.d.OPf.
- Mitglieder des Stadtrates
- Übersicht über die Besetzung der Ausschüsse
- Geschäftsordnung für den Umlegungsausschuss
- Geschäftsordnung für den Naturschutzbeirat
- Sportförderrichtlinien der Stadt Weiden i.d.OPf.
- Satzung über den Integrationsbeirat der Stadt Weiden i.d.OPf. Integrationsbeiratssatzung (IntBS)
- Satzung für den Klimaschutzbeirat der Stadt Weiden i.d.OPf. (Klimaschutzbeiratssatzung (KlimaBS)
- Seniorenbeiratssatzung (SenBS) der Stadt Weiden i.d.OPf.
Alphabetische Übersicht
- AbfallwirtschaftsS
- AbfallentsorgungsGebührenS
- Abwasserabgabe für Kleineinleiter
- AltalmosenstiftungsS
- Anlage z. AbfallensorgungsGebS
- Anlage z. BenS Müllverwertung SAD
- Anlage z. FlugplatzBenO
- Anlage z. Erheb. von Kostenerstattungsbetr. - BauGB
- Anlage z. LandschaftsschutzV
- Anlage z. SondernutzungsS
- Anlage z. StraßenreinigungsS (Straßenverzeichnis)
- Anlage z. Straßenreinigungs- und ReinhalteV (Straßenverzeichnis)
- Anlage z. VerwaltungskostenS (KommKVz)
- Anlage z. ZweckverbS Müllverwertung SAD
- Anlage z. FeuerwehrGebS (Aufwendungsersatz)
- Anlage z. ÜberschwemmungsgebietsVO
- Anlage 1 z. Verkehrslandeplatz-GebO
- Anlage 2 z. Verkehrslandeplatz-GebO
- AnschlägeV - öffentlich -
- AusbaubeitragsS
- Außenbereichssatzung "Am Fischerberg"
- Badeordnung für die Freizeitanlage "städt. Freibad" der Stadt Weiden i.d.OPf. vom 29.08.1985
- Baudarlehen (Richtlinien)
- BaugestaltungsS
- Baumschutzverordnung
- Beitrags- u. GebührenS z. EntwässerungsS KU Stadtwerke - BGS/EWS
- Beitrags- u. GebührenS z. WasserabgabeS - KU Stadtwerke - BGS/WAS
- Beitrags- u. GebührenS z. WasserabgabeS - Muglhof
- Bekanntmachungssatzung
- BenS d. Zweckverbandes Müllverwertung SAD
- Benutzungsordnung ZOB
- Benutzungsordnung Großparkplatz Naabwiesen
- Benutzungsordnung Außenanlage Max-Reger-Halle
- Besetzung der Ausschüsse
- BürgermedaillenS
- Entgeltregelung Mehrzweckhalle
- Entwässerungssatzung KU Stadtwerke - EWS
- Erbbaurecht Richtlinien
- ErschließungsbeitragsS
- ErschließungsbeitragsS "Steinige Äcker"
- ErschließungsbeitragsS "Baugebiet Schustermooslohe"
- Festverordnung
- FeuerwehrGebS
- FeuerwehrS
- Flugplatz BenutzungsO
- FlugplatzGebO
- FriedhofsS Weiden i.d.OPf.
- FriedhofsGebS Weiden i.d.OPf.
- GebührenO für Verkehrslandeplatz
- GebührenS z. StraßenreinigungsS
- GebührenS z. WasserabgabeS
- GemeindeverfassungsrechtsS
- Geschäftsordnung Stadtrat
- Geschäftsordnung (Naturschutzbeirat)
- Geschäftsordnung (Umlegungsausschuss)
- Grünanlagensatzung
- KinderhausGebS
- KinderhausS
- Klimaschutzbeiratssatzung - KlimaBS
- Kommunales Kostenverzeichnis (Verwaltung)
- KommunalstatistikS
- MarktGebS
- MarktS
- Max-Reger-Medaillen-S
- Mitglieder des Stadtrates
- Müllverwertung SAD - BenutzungsS -
- Müllverwertung SAD - KostenS -
- Müllverwertung SAD - VerbandsS -
- MusikschulS
- MusikschulGebS
- Regionalbibliothek BenS
- Regionalbibliothek GebS
- Richtlinien Baudarlehen
- Richtlinien Erbbaurecht
- Richtlinien Förderung Mietwohnungsbau
- Satzung des Zweckverbandes Sparkasse Oberpfalz Nord
- Satzung über Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit beim Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung
- Satzung z. Erheb. von Kostenerstattungsbeträgen - BauGB
- Seniorenbeiratssatzung – SenBS
- Simultane HospitalstiftungsS
- SondernutzungsS
- SondernutzungsS - Anlage -
- SparkassenS
- Sportanlagen-Verordnung (SV)
- Sportförderrichtlinien
- Sporthallen und Schulsportplätze BenS
- Stadtarchiv BenS
- Stadtarchiv GebS
- StadtjugendamtsS
- Stadträte
- Stadtumbau Bahnhof
- Stadtumbau Sebastianstraße
- Stadtumbau Wittgarten-Durchstich
- Stellplatzsatzung (StS)
- StraßenreinigungsgebührenS
- Straßenreinigungs- und -reinhalteV
- StraßenreinigungsS
- Straßenverzeichnis
- VerbandsS des Zweckverbandes Müllverwertung Schwandorf
- VerbandsS des Zweckverbandes für die Tierkörperbeseitigungsanstalt
- VerbandsS f. d. Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Weiden i. d. OPf.
- Verkehrslandeplatz - BenO -
- VerkaufV und Ladenschlussregelungen
- Verkehrslandeplatz - GebO -
- VerwaltungskostenS
- Veterinäramts-BenS
- V Almesbachtal
- V Erlenauwaldreste östl. Matzlesrieth
- V Feuchtbiotop im Weidingbachtal
- V Feuchtflächen im Waldnaabtal
- V Gehölzbestände bei Mallersricht
- V Gehölzbestand nördl. Neunkirchen
- V Gehölzbestand westl. Neunkirchen
- V Hangwald südlich Latsch
- V Nasswiese nördlich Neunkirchen
- V Quellsumpf bei Muglhof
- V Quellgebiet östlich Matzlesrieth
- V Waldnaabschleife