Das Bild zeigt MdL Horst Arnold, MdL Annette Karl, Behindertenbeauftragten Alexander Grundler und Oberbürgermeister Jens Meyer nebeneinander.

MdL, Horst Arnold, MdL Annette Karl, Alexander Grundler Behindertenbeauftragter und Oberbürgermeister Jens Meyer

Vorsitzender der SPD Landtagsfraktion zu Gast bei Oberbürgermeister Meyer

18.08.2020

Annette Karl MdL und Horst Arnold MdL treffen sich zum Austausch mit Jens Meyer.

Am 17.08.2020 statteten MdL Annette Karl und MdL Horst Arnold (Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion) Oberbürgermeister Jens Meyer einen Besuch ab. Dabei wurden u. a. folgende Themen besprochen: Unterstützung von Kommunen in der Corona-Krise, Installation eines Krankenhausbedarfsplans und Bilanz der Barrierefreiheit in Weiden. Die Teilnehmer stellten fest, dass die Corona-Krise eine große Herausforderung für die Kommunen war und ist.

Es brauche eine Verstetigung der finanziellen Unterstützung, so MdL Annette Karl und MdL Horst Arnold. Der Rathauschef hob die großen Leistungen der ehrenamtlichen und hauptamtlichen kommunalen Strukturen heraus und betonte ebenfalls die notwendige Nachhaltigkeit der finanziellen Unterstützung. Bei dem Thema der Krankenhausversorgung müsse man auch zwingend zu einer dauerhaften und planbaren Finanzierung der Krankenhauslandschaft kommen, so MdL Annette Karl. Die Frage müsse sein, was gute Gesundheitsversorgung wert sei.

Das Stadtoberhaupt betonte, dass gerade die Kliniken Nordoberpfalz AG vor großen Herausforderungen stehen, die nur gemeinsam bewältigt werden können. Die Barrierefreiheit im öffentlichen Raum ist ein Menschenrecht nach der UN-Behindertenkonvention. Hier sei eine nachhaltige und planbare Finanzierung für die Kommunen unerlässlich. Gerade für Stabilisierungskommunen wie Weiden i.d.OPf. wäre der Maßnahmenkatalog sonst nicht zu stemmen, betonte der Behindertenbeauftragte Alexander Grundler in seinem Statement. Denn barrierefreie Lebensbedingungen in Bayern dürfen nicht von den finanziellen Möglichkeiten vor Ort abhängig sein so Grundler weiter.

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