Bundestagswahl 2021

Volksbegehren auf Abberufung des Landtags

13.10.2021

In Weiden i.d.OPf. sind Eintragungen im Neuen Rathaus in der Ausstellungshalle (Erdgeschoss), gegen Vorlage eines amtlichen Ausweisdokumentes möglich.

In der Zeit vom 14.10.2021 bis 27.10.2021 findet in Bayern das Volksbegehren auf Abberufung des Landtags statt. Anders als bei Wahlen erhalten die Stimmberechtigten keine individuelle Benachrichtigung mit genauen Informationen über die Eintragungsmöglichkeiten. Auch existiert eine schriftliche Eintragungsmöglichkeit nach Art der Briefwahl bei Volksbegehren nicht. Im Unterschied zu allgemeinen Wahlen und Abstimmungen haben die Eintragungswilligen bei Volksbegehren dafür aber binnen 14 Tagen Zeit, sich zu beteiligen.

In Weiden i.d.OPf. sind Eintragungen im Neuen Rathaus, Ausstellungshalle (Erdgeschoss), gegen Vorlage eines amtlichen Ausweisdokumentes zu folgenden Öffnungszeiten möglich:

Donnerstag, 14.10.202108:00 - 17:30 Uhr
Freitag, 15.10.202108:00 - 13:00 Uhr
Montag, 18.10.202108:00 - 16:30 Uhr
Dienstag, 19.10.202108:00 - 16:30 Uhr
Mittwoch, 20.10.202108:00 - 16:30 Uhr
Donnerstag, 21.10.202108:00 - 17:30 Uhr
Freitag, 22.10.202108:00 - 13:00 Uhr
Sonntag, 24.10.202109:00 - 12:00 Uhr
Montag, 25.10.202108:00 - 20:00 Uhr
Dienstag, 26.10.202108:00 - 16:30 Uhr
Mittwoch, 27.10.202108:00 - 16:30 Uhr

 

Darüber hinaus können sich Stimmberechtigte mit einem Eintragungsschein in einem beliebigen Eintragungsraum innerhalb Bayerns eintragen oder bei Krankheit oder Behinderung eine Hilfsperson mit der Eintragung beauftragen, sofern der Eintragungsraum während der gesamten Zeitspanne aufgrund der Erkrankung oder Behinderung nicht oder nur unter unzumutbaren Schwierigkeiten aufgesucht werden kann.

Stimmberechtige, die im Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten einen Eintragungsschein voraussetzungslos. Ein entsprechender Antragsvordruck ist auf der Homepage der Stadtverwaltung unter www.weiden.de abrufbar. Interessierte finden dort auch weitere Hinweise zum Ablauf des Volksbegehrens vor. 

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