Das Bild zeigt eine Außenansicht des Klinikums Weiden.

TOP-Finanzausstattung der Kliniken Nordoberpfalz AG durch die drei Gesellschafter

08.05.2020

Das Gesundheitswesen in der Region steht bei allen Mandatsträgern der beteiliegten Gebietskörperschaften an erster Stelle.

Zur Finanzstruktur der Kliniken Nordoberpfalz AG äußern sich die drei Trägergebietskörperschaften (Stadt Weiden i.d.OPf., Landkreis Tirschenreuth und der Landkreis Neustadt a.d.Waldnaab):

Es trifft zu, dass die Kliniken AG bei der Gründung im Jahr 2006 aufgrund der Einschätzung der damaligen Vorstände lediglich mit dem gesamten Vermögen der bisherigen Eigentümer im Bestand der Krankenhäuser gegründet wurden und Finanzmittel nur verbürgt werden sollten.

Zwischenzeitlich haben die drei kommunalen Träger die bis 2014 aufgelaufenen Verluste in einer Größenordnung von insgesamt 5,023 Mio. € ausgeglichen, d.h. damit erstmals auch tatsächlich liquide Mittel eingezahlt. Die bis 31.12.2019 verbürgten Kredite der KNO AG wurden Ende 2019 tatsächlich zunächst in Trägerdarlehen umgewandelt, weil Bürgschaftsgenehmigungen mit Blick auf die insgesamt sehr angespannte Lage der AG seitens der Aufsichtsbehörden nicht mehr in Aussicht gestellt werden konnten. Falsch ist in diesem Zusammenhang die Aussage, dass die Bayerische Staatsregierung derartige Bürgschaften untersagt habe.

Die Gewährung des Trägerdarlehens über 50 Mio. € und eines weiteren zinslosen Darlehens 2016 in Höhe von 5 Mio. € wurden zwischenzeitlich von den drei kommunalen Trägern komplett übernommen, diese bezahlen die dafür anfallenden Zins- und Tilgungsleistungen von zusammen jährlich rd. 2 Mio. € ab 2020 aus ihren Kommunalhaushalten selbst.

Auch der Verlust von rd. 15 Mio. € im Wirtschaftsjahr 2019 wurde zwischenzeitlich von allen drei Gebietskörperschaften übernommen, sodass in Summe die Kliniken seit 2014 mit Finanzmitteln in einer Größenordnung von 75,023 Mio. € gestützt wurden. Der Anteil der Stadt Weiden i.d.OPf. daran beträgt 34,73 Mio. €, mit der in der Stadt Weiden i.d.OPf. städtische und geförderte Investitionen in Höhe von rd. 140 Mio. € für die Weidener Bürgerinnen und Bürger hätte stemmen können. Allein daran wird erkennbar, dass das Gesundheitswesen in der Region bei allen Mandatsträgern an 1. Stelle steht und massiv unterstützt wird. Die Grenzen der Finanzierbarkeit der Verluste der AG sind letztlich aber damit auch erreicht.

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