Stimmzettel

Der Leiter der Geschäftsstelle der Kreiswahlleiterin Thomas Wührl zeigt den Mitgliedern des Kreiswahlausschusses einen Stimmzettel, der nachträglich für ungültig zu erklären war.

Sitzung des Kreiswahlausschusses

04.10.2021

Der Kreiswahlausschuss hat in seiner Sitzung am 30.09.2021 das endgültige Wahlergebnis der Bundestagswahl im Wahlkreis 235 festgestellt.

Der Kreiswahlausschuss hat in seiner Sitzung am Donnerstag, den 30.09.2021, unter Vorsitz von Kreiswahlleiterin Nicole Hammerl das endgültige Wahlergebnis der Bundestagswahl im Wahlkreis 235 Weiden mit marginalen Korrekturen ermittelt und festgestellt, dass Albert Rupprecht (CSU) mit 38,5 % das Direktmandat im Wahlkreis errang.

Dem Ausschuss lagen zur Prüfung die 351 Wahlniederschriften mit beschlussmäßig behandelten Stimmzetteln aller Urnen- und Briefwahlbezirke der Stadt Weiden i.d.OPf. sowie der Landkreise Neustadt a.d.Waldnaab und Tirschenreuth vor. Bei insgesamt 18 beschlussmäßig behandelten Stimmzetteln hob der Kreiswahlausschuss die Entscheidungen der Urnen- und Briefwahlvorstände teilweise oder vollständig auf und erklärte fünf Erststimmen und eine Zweitstimme für gültig sowie acht Erststimmen und neun Zweitstimmen für ungültig.

In sechs Fällen sah der Ausschuss Stimmen nachträglich für als gültig abgegeben an, da die ursprüngliche Stimmvergabe auf dem Stimmzettel deutlich sichtbar korrigiert und der Wählerwille zweifelsfrei durch eine weitere Kennzeichnung des Stimmzettels dokumentiert war. Als Gründe für die nachträgliche Ungültigkeit führte der Ausschuss eine mehrfache Kennzeichnung von Stimmzetteln, einen nicht eindeutig erkennbaren Wählerwillen oder eine Veränderung des amtlich hergestellten Stimmzettels durch dessen Zer- oder Zurechtschneiden an. Das vorläufige Endergebnis stand am Wahltag bereits um 21:40 Uhr fest.

Nicole Hammerl dankte den rund 3.000 Wahlhelfer*innen im Wahlkreis für ihren ehrenamtlichen Einsatz, die zum ordnungsgemäßen Ablauf der Wahl maßgeblich beigetragen haben. Gleichzeitig mahnte Hammerl an, dass es keine Selbstverständlichkeit sei, dass eine Wahl so reibungslos ablaufe: "Die Vorgänge am Wahlsonntag in Berlin zeigen uns, welchen hohen logistischen Vorbereitungsaufwand die Durchführung einer Wahl unter Pandemiebedingungen verursacht. Daher gilt mein Dank auch allen Wahlsachbearbeitern und EDV-Mitarbeitern in den Gemeinden und den beiden Landratsämtern im Wahlkreis."

Die Wahlbeteiligung nahm im Vergleich zur Bundestagswahl 2017 um 2 Prozent auf 79,8 Prozent im Wahlkreis zu. Allein in Weiden i.d.OPf. nutzen 15.360 Wahlberechtigte die Briefwahl für die Stimmabgabe. Der Briefwahlanteil lag damit bei beachtlichen rund 63 Prozent der abgegebenen Stimmen. Dies bedeutet ein Anstieg der Briefwähler im Stadtgebiet im Vergleich zur letzten Bundestagswahl um 76 Prozent. Zugleich waren in Weiden i.d.OPf. 394 Wahlbriefe wegen nicht ordnungsgemäß ausgeübter Briefwahl zurückzuweisen, was einem Anteil von 2,57 Prozent aller beantragter Wahlscheine entspricht. Das endgültige Wahlergebnis ist auf der städtischen Homepage abrufbar.

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