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Oberbürgermeister Meyer äußert sich zu den Vorwürfen von Dr. Zeitler

16.02.2021

Die Achtung des Bürgerwillens hat Priorität.

"Den Bürgerwillen achten und Alternativen entwickeln statt Vorwürfe zu erheben"

Das ist die kurze und prägnante Antwort von Oberbürgermeister Jens Meyer zu den Vorwürfen der Weidener CSU an die Stadt nach dem Bürgerentscheid am Valentinstag.

OB Jens Meyer blickt nach vorn. Die Alternativenprüfung abzuschließen hält OB Meyer für zwingend erforderlich, um eine umfassende Bewertung der Vorzüge und Nachteile aller weiteren Flächen im Stadtgebiet zu ermöglichen.

Dabei darf der Standort West IV keinerlei Rolle mehr spielen, schon allein aus dem erforderlichen Respekt und der Achtung des Bürgerwillens mit der doch deutlichen Mehrheit gegen den bisherigen Standort. Der OB hält es für wichtig, diese Flächen des bisherigen Standortes völlig aus der Wertung zu nehmen und nach vorne zu blicken, um ggfls. an anderer Stelle trotzdem die zwingenden Bedarfsnachfragen ortsansässiger und neuer Investoren zu ermöglichen.

Kopfschütteln lösen die Vorwürfe aus, mit der die Weidener CSU als Initiator von Weiden-West IV jetzt versucht über eine Diskussion von Verantwortlichkeiten sich selbst aus der Schusslinie zu nehmen.

"Seit meinem Amtsantritt habe ich alles daran gesetzt das komplexe und schwierige Bebauungsplanverfahren voranzutreiben. Nach den Erkenntnissen aus der Stadtratssitzung im September, wo erstmals Meinungsverschiedenheiten mit den planenden Büros dargestellt wurden, habe ich noch in der gleichen Woche alle Beteiligten an einen Tisch geholt, eine Vielzahl von Konsensgesprächen geführt und den Stadtrat informiert. Herr Dr. Zeitler sollte akzeptieren, dass noch mehr Tempo auch kein anderes Bürgervotum ergeben hätte."

Nach Auskunft von OB Jens Meyer ist es ein bitterer Zufall, dass das  beantragte Bürgerbegehren nach Zulassung innerhalb von 3 Monaten und damit kurz vor Abschluss der Alternativenprüfung stattfinden musste, was aber gesetzlichen Vorgaben entspricht.

Nach Auffassung des OB hat es zu keiner Zeit an Transparenz oder Unterstützung seitens der Stadtspitze gefehlt.

"Die hohen Anforderungen an Rechtssicherheit in Planungsverfahren auf allen Ebenen“, so der OB abschließend, „führen mehr und mehr zu Bürokratie und Handlungsunfähigkeit der Verwaltungen. Reformprozesse wären hier das Gebot der Stunde, um Deutschland nicht dauerhaft weltweit abzuhängen."

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