Dienstleistungen A-Z
Medizinische Gutachten und Zeugnisse; Erstellung
Medizinische Gutachten und Zeugnisse werden z.B. erstellt:
- zur Begutachtung der gesundheitlichen Eignung von Beamten
- zu Beihilfefragestellungen
- im Rahmen von Unfallfürsorge
- zur Vorlage bei der Einkommenssteuererklärung (Aufwendungen für Kuren)
- Sozialhilfegutachten
- Begutachtung von Asylbewerbern
Rechtsgrundlagen
- Art. 11 Gesetz über den öffentlichen Gesundheits- und Veterinärdienst, die Ernährung und den Verbraucherschutz sowie die Lebensmittelüberwachung (Gesundheitsdienst- u. Verbraucherschutzgesetz -GDVG)
i.V.m. Rechts- und Verwaltungsvorschriften (z. B. BayBG, BayRiG, BhV, SGB XII, AufenthG, AsylG und andere)
http://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayGDVG-11 - Zeugnisse der Behörden für Gesundheit, Veterinärwesen, Ernährung und Verbraucherschutz in dienstrechtlichen Angelegenheiten und im Rahmen des Tarifrechts für den öffentlichen Dienst; Vollzug der Verordnung über die Benutzungsgebühren der Gesundheitsverwaltung (Gesundheitszeugnisseverwaltungsvorschrift – GesZVV)
http://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayVV_2120_G_085
Verantwortliche Behörde
Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege (siehe BayernPortal)