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Schulhäuser und Schulsportstätten; Beantragung einer Zuweisung für Baumaßnahmen

Notwendige Baumaßnahmen von Schulhäusern und Sportstätten für Schulen werden durch die Regierungen gefördert, wenn sie schulaufsichtlich genehmigt sind.

Der Freistaat Bayern unterstützt im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs kommunale Körperschaften (Gemeinden, Landkreise, Bezirke, Schulverbände, kommunale Zweckverbände) beim Bau von Schulhäusern (Klassen-, Fach-, Verwaltungsräume) und Schulsportstätten (Sporthallen, Konditionsräume, Freisportanlagen, Hallenschwimmbäder).

Gefördert werden Neu-, Um- und Erweiterungsbauten, der Erwerb einschließlich Umbau bzw. Instandsetzung von Gebäuden (soweit hierdurch ein an sich notwendiger Neu- oder Erweiterungsbau entbehrlich wird) und General- und Teilsanierungen, wenn sie einer grundlegenden Überholung dienen und das Vorhaben auf einen baulichen und fachlichen Stand gebracht wird, den es im Fall einer Neuerrichtung aufweisen müsste. Die zuweisungsfähigen Ausgaben der Sanierung müssen mindestens ein Viertel der vergleichbaren Neubaukosten betragen.

Die Förderung kommunaler Bauinvestitionen zum Ausbau von förmlich genehmigten gebundenen oder offenen Ganztagsangeboten (Art. 6 Abs. 5 Bayerisches Gesetz über das Erziehungs- und Unterrichtswesen) erfolgt im Rahmen eines Sonderprogramms "FAGplus15" mit einem Aufschlag von 15 Prozentpunkten auf den "üblichen" Fördersatz.

Der Bau von schulischen Sportstätten richtet sich nach Schulbauverordnung. Da die Errichtung von Schulsportstätten durch staatliche Fördermittel bezuschusst wird, wird den Aufwandsträgern mit Bekanntmachung vom 4. September 1996 (KWMBl I S. 348) empfohlen, diese in schulfreien Zeiten (Abende, Wochenenden, Ferienzeiten) auch anderen organisierten Nutzergruppen zur Verfügung zu stellen. Die Beratung der Aufwandsträger sowie die schulaufsichtliche Genehmigung der Bauplanung erfolgt durch die Regierungen.

Der Förderung wird der schulfachlich festgestellte Raum- bzw. Flächenbedarf zu Grunde gelegt. Dieser wird bei Neu-, Um- und Erweiterungsbauten sowie beim Erwerb von Gebäuden in der bei der Regierung zu beantragenden schulaufsichtlichen Genehmigung festgestellt.

Zuwendungen werden nur für Vorhaben gewährt, deren zuwendungsfähige Kosten mehr als 100.000 Euro betragen. Für Maßnahmen zur Umsetzung von Barrierefreiheit/Inklusion wird die allgemein geltende Bagatellgrenze von 100.000 auf 25.000 Euro reduziert, für Förderungen aus dem Sonderprogramm "FAGplus15" auf 50.000 Euro.

Rechtsgrundlagen

Weiterführende Links

Formulare

Verantwortliche Behörde
Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus (siehe BayernPortal)

weitere Informationen zu dieser Leistung im Bayernportal

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